Thorsten Hinz: Falschen Legenden vorbeugen!

Ein wertvoller Debattenbeitrag von Thorsten Hinz, mit dem er analytisch sich dem JF-Herausgeber Dieter Stein und dessen Cheerleadern im "Berliner AfD-Salon" und dem in Riesa endgültig abgesägten alten Meuthen-BuVo als weit überlegen erweist:

Eine Partei, die gegen die Selbstaufgabe des Landes antritt, muß logischerweise eine Alternative zu diesem Überbau verkörpern, weshalb sie – logischerweise – keinen Platz in ihm findet. Die Partei steht also vor einer Aporie, vor einem unauflösbaren Widerspruch. Der offenbarte sich unter anderem im Kotau des aus der Partei ausgeschiedene Bernd Lucke vor einem studentischen Mob: Lucke dokumentierte, ebenfalls stets im „Kampf gegen Rechts“ gestanden zu haben – in einem „Kampf“, der sich nicht nur gegen sein politisches Ursprungsziel, sondern auch gegen seine soziale Existenz und die Unversehrtheit seiner Person richtet.

Von AfD-Anhängern wie von linken und liberalen Kritikern der Zustände werden Vokabeln wie Schein- und Post-Demokratie oder Neototalitarismus verwandt. Wer sie ernst meint, muß sich der Frage stellen, was eine echte Oppositionspartei, die eine Alternative sein will, unter diesen Umständen maximal erreichen kann, über welche Wirkungsmöglichkeiten sie bestenfalls verfügt, welche pragmatischen Minimalziele sie sich setzen soll.

Was können Wahlen überhaupt noch ausrichten? Wieviel Bedeutung hat ein Parlament im heutigen Machtgefüge? Was will die AfD idealerweise besser machen, was die österreichische FPÖ unter ungleich günstigeren Voraussetzungen nicht vermocht hat? Ist es überhaupt denkbar, einer stramm „antirechts“ konditionierten, teilweise bereits pathologisierten Öffentlichkeit und Wählerschaft sich verständlich zu machen? Wieviel Kompromisse kann und soll man eingehen? Oder bleibt am Ende doch nur die bespöttelte „Meinungsblase“ als Refugium? In der Regel sind es immer nur Einzelne, die widerstehen.